Schulbetrieb nach den Osterferien - Teststrategie für Schulen, Kitas und Kindertagespflege

Das Kultusministerium informiert über folgende Regelungen:

Erweiterung der Teststrategie

Ab 12. April stehen anlasslose Schnelltestmöglichkeiten zur Verfügung.
Im Rahmen der Teststrategie soll dann zunächst eine einwöchige Startphase gelten, d.h. das Testangebot kann zunächst noch auf freiwilliger Basis in Anspruch genommen werden.

Ab 19. April folgt eine inzidenzabhängige indirekte Testpflicht: Ein negatives Testergebnis wird dann Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht an öffentlichen Schulen und Schulen in freier Trägerschaft. 

Einbezogen in die Testungen sind sowohl die Schülerinnen und Schüler aller Klassen und Jahrgangsstufen als auch das gesamte vor Ort tätige Personal. Ebenso gelten die Regelungen für Kinder, die an den Schulen die Notbetreuung (Klasse 1 bis einschließlich 7) in Anspruch nehmen.

Die Grafik zeigt ein Kind, das mit einem Spielzeugauto spielt. Daneben ist das weitere Vorgehen in der Teststrategie in der Kinderbetreuung zusammengefasst. Ein Zitat von Ministerpräsident Kretschmann ist neben einem Portraitfoto von ihm abgebildet.
Teststrategie für die Kinderbetreuung (Quelle: Land Baden-Württemberg)

Wechselunterricht ab 19. April

In Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen kehren alle Klassenstufen ab 19. April zu einem Wechselbetrieb aus Präsenz- und Fernunterricht zurück. 
Die Ausgestaltung des Wechselbetriebs erfolgt nach den bereits bekannten Grundsätzen, wobei die Entscheidung bezüglich der Umsetzung der Schulleitung obliegt. Das schulische Präsenzangebot muss den vom Land zur Verfügung gestellten Testkapazitäten Rechnung tragen. 

Ein täglicher Wechsel der Gruppen ist vor diesem Hintergrund nicht möglich.

Geltungsbereich, Ausnahmen und Folgen der Testpflicht

Die indirekte Testpflicht soll nur dort gelten, wo die Sieben-Tages-Inzidenz von 100 überschritten ist. Dies muss durch das zuständige Gesundheitsamt festgestellt werden. Nach entsprechend erfolgter Feststellung, greift ab dem zweiten folgenden Werktag das Zutritts- und Teilnahmeverbot für diejenigen Personen, die keinen negativen Testnachweis erbringen.

Ausnahmen bestehen beispielsweise bei der Teilnahme an Prüfungen oder für schriftliche und praktische Leistungsfeststellungen. Dann gilt weiterhin die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske und das Abstandsgebot. 

Das in den genannten Einrichtungen beschäftigte Personal ist verpflichtet, die Testangebote anzunehmen. Wird diese Pflicht nicht eingehalten, wird die Dienstpflicht verletzt und es können dienst- oder arbeitsrechtliche Schritte folgen.

Finanzielle Förderung der Schulen durch das Land

Um die Schulträger bei den finanziellen Herausforderungen zu unterstützen, erhalten diese Hilfe. Damit fördert das Land beispielsweise notwendige Beratungsleistungen und Schutzausrüstungen sowie Schulungen von Lehrkräften. 
Da trotz Anleitung nicht alle Kinder und Jugendliche die Tests selbstständig durchführen können, stellt das Land weitere Mittel für Personal zur Verfügung, das bei der Durchführung der Tests unterstützt. 

Bereitstellung der Testkits

Das Sozialministerium wird etwa drei Millionen weitere Testkits beschaffen, die anschließend an die Kommunen für die Weiterverteilung ausgeliefert werden. Die Kosten für die genannten Maßnahmen im Förderzeitraum bis Ende Juli werden sich damit auf rund 25 Millionen Euro belaufen. 

Die Regelungen ab 12. bzw. 19. April im Überblick

Regelungen ab dem 12. April 2021

  • An öffentlichen Schulen ebenso wie an Schulen in freier Trägerschaft finden in der Woche ab dem 12. April weder Präsenzunterricht noch andere schulische Veranstaltungen statt. 

  • Erfasst von o.g. Regelung sind auch Grundschulförderklassen, Betreuungsangebote der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an der Schule. 

  • Für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1-7, deren Eltern zwingend auf eine Betreuung angewiesen sind, wird eine Notbetreuung eingerichtet. 

  • Abschlussklassen werden weiterhin im Wechselbetrieb mit einer Mischung aus Präsenz- und Fernunterricht unterrichtet. Die Schulen entscheiden dabei über den Anteil des Präsenzunterrichts. 

  • Aufgrund der besonderen Situation können die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung sowie körperliche und motorische Entwicklung den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen fortsetzen. 

  • Bei der Teststrategie der Landesregierung wird es ab dem 12. April 2021 zunächst eine einwöchige Startphase geben: Alle in den schulischen Präsenzbetrieb sowie in die Notbetreuung einbezogenen Personen können das Testangebot zunächst auf freiwilliger Basis in Anspruch nehmen.

Regelungen ab dem 19. April 2021

  • Je nach Infektionsgeschehen, kehren alle Klassenstufen aller Schularten ab 19. April zu einem Wechselbetrieb aus Präsenz- und Fernunterricht zurück. 

  • Ab 19. April 2021 gilt in Stadt- und Landkreisen eine inzidenzabhängige indirekte Testpflicht. 

  • In Landkreisen, in denen die Sieben-Tages-Inzidenz von 100 überschritten ist (Feststellung erfolgt durch das zuständige Gesundheitsamt des Stadt- oder Landkreises) ist ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht und der Notbetreuung. 
Die Grafik des Landes Baden-Württemberg zeigt, wie der Schulbetrieb nach den Osterferien vorgesehen ist.
Schulbetrieb nach den Osterferien (Quelle: Land Baden-Württemberg)

Weitere Informationen

Mitteilungen des Kultusministeriums zur Teststrategie in o.g. Einrichtungen, Erklärvideos zur Durchführung von Selbsttests und Schnelltests an Kindern sowie FAQs zur Teststrategie in o.g. Einrichtungen finden Sie hier und hier (Erweiterte Teststrategie - Selbsttests an Schulen)

Handreichung des Kultusministeriums zur Umsetzung der Teststrategie an den Schulen in Baden-Württemberg 

Schreiben des Kultusministeriums zur Umsetzung der Teststrategie (7. April 2021) 

Schreiben des Kultusministeriums an die Schulen in Baden-Württemberg über den Schulbetrieb nach den Osterferien (1. April 2021) 

Informationen des Bundesgesundheitsministeriums zu Selbsttests 

FAQs zu Selbsttests und Schnelltests