Betrieb von Schulen und Kitas ab 19. April 2021

Indirekte Testpflicht unabhängig von Inzidenzwerten

  • Die Testpflicht gilt ab 19. April 2021 generell und nicht - wie zunächst angekündigt - inzidenzabhängig bei einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 100. 

  • Diese Regelung wird in der CoronaVO-Hauptverordnung verankert. 

  • Hintergrund ist der Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes, der eine eine inzidenzunabhängige Testpflicht an den Schulen vorsieht. 

  • Ausnahmen: Gimpfte und genesene Personen sind von der indirekten Testpflicht befreit. Wer als geimpft bzw. als genesen gilt, entnehmen Sie bitte dem Schreiben des Kultusministeriums (220,8 KiB) vom 14. April 2021.

Wechselbetrieb ab 19. April 2021

  • Sofern die Einhaltung des Abstands und der Hygienevorgaben gewährleistet und die zur Verfügung stehenden Testangebote ausreichend sind, kehren alle Jahrgangsstufen in allen Schularten vorrangig in den Wechselunterricht oder in den Präsenzunterricht zurück. 

  • Klassen oder Lerngruppen werden in zwei Gruppen aufgeteilt, wenn ein entsprechender Abstand in den Räumlichkeiten nicht eingehalten werden kann. Die Gruppen müssen auch im Falle einer zeitgleichen Anwesenheit an der Schule räumlich getrennt bleiben. 

  • Die konkrete Ausgestaltung der Schulorganisation erfolgt individuell für jede Schule durch die Schulleitung, die zu berücksichtigen hat, dass das Land maximal zwei Testkits pro Schüler und Woche im Präsenzunterricht zur Verfügung stellt. Das Unterrichtsmodell orientiert sich deshalb vorerst an der Verfügbarkeit der Tests. 

  • Möglich ist eine Wechselunterrichtsregelung mit mindestens zwei (optional drei) aufeinanderfolgenden Präsenztagen pro Schulgruppe sowie ein Wechselbetrieb im Wochenturnus. Nach Auffassung des Kultusministeriums ist bei einer Anwesenheit von Personen von maximal drei Tagen in Folge pro Schulwoche mindestens ein Test ausreichend. 

  • In Stadt- und Landkreisen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 wird auf Fernunterricht umgestellt.

Regelungen für Schulen und Kitas bei einer Inzidenz über 200

Entsprechend der Änderung des Infektionsschutzgesetzes muss der Betrieb von Schulen, Kitas und der Kindertagespflege mit Ausnahme der Notbetreuung ab einer Inzidenz von 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner eingestellt werden.
 
Das bedeutet im Detail ab 19. April:

  • Das Gesundheitsamt trifft die Feststellung einer Überschreitung der Inzidenz von 200 an drei Tagen in Folge. 

  • Am übernächsten auf die Bekanntmachung folgenden Tag gelten die Betriebseinschränkungen. 

  • Die Notbetreuung bleibt weiterhin zulässig. 

  • Die Einschränkung tritt außer Kraft, wenn die maßgebliche Inzidenz für fünf Tage in Folge unterschritten ist und dies vom Gesundheitsamt bekanntgegeben wird.

Notbetreuung weiterhin unverändert

  • Für die Klassen 1 bis 7 (einschließlich Grundschulförderklassen) bleibt es bei der Notbetreuung, für deren Inanspruchnahme die bisherigen Voraussetzungen gelten (Orientierungshilfe Notbetreuung Schulen, Stand 01/ 2021 – km-bw.de). 

  • Die Notbetreuung wird auch weitergeführt, wenn bei einem Inzidenzwert von über 200 an der Schule auf Fernunterricht umgestellt wird. 

  • Die Testpflicht gilt auch in der Notbetreuung.  
Das Bild zeigt ein Klassenzimmer mit Tafel und leeren Stühlen. Daneben sind die ab 19. April gültigen Regeln für den Schulbetrieb zusammengefasst.
Schulbetrieb ab 19. April 2021 (Bildquelle: Land Baden-Württemberg)

Weitere Informationen

Informationen zum Schulbetrieb nach den Osterferien