Änderungen der Corona-VO, Corona-VO Schule und Corona-VO Kita zum 7. Juni

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnung des Landes

Mit Beschluss vom 3. Juni 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Die Änderungen treten größtenteils am 7. Juni 2021 in Kraft.

Hier können Sie die Corona-Verordnung einsehen. 

Damit einhergehend ergeben sich weitere Lockerungen und Erleichterungen ab 7. Juni. 

Hier können Sie sich auf der Seite des Landes BW informieren, welche Lockerungen in Kraft treten.  

Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 7. Juni (PDF)

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnung Schule

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule) vom 4. Juni 2021 wird gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie tritt ab dem 7. Juni 2021 in Kraft und beinhaltet insbesondere folgende Regelungen: 

§ 1:  „Allgemeine Anforderungen an den Betrieb der Schulen unter Pandemiebedingungen“:
- An Schulen sowie den Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, sowie Horten an der Schule besteht weiterhin Maskenpflicht mit den bereits zuletzt gültigen Ausnahmen (§ 1 Abs. 3).
- Das Abstandsgebot zwischen und zu Schülerinnen und Schülern gilt nicht, sofern diese Verordnung nichts anderes bestimmt. Es soll jedoch ein Abstand zwischen den Schülerinnen und Schülern eingehalten werden, soweit die örtlichen Verhältnisse und die Anforderungen des Unterrichts dies zulassen.
- In der Schulmensa ist das Abstandsgebot weiterhin verpflichtend.

§ 2:  „Testung“:
In die Zuständigkeit der Schule fällt nunmehr das Ausstellen einer Test-Bescheinigung (§ 2 Abs. 2): Auf Verlangen stellt die Schule eine Bescheinigung über das negative Testergebnis einer in ihrer Organisationshoheit durchgeführten Testung unter Angabe des Testdatums und der Uhrzeit aus. Den FAQs des Kultusministeriums ist zu entnehmen, dass die Regelung des § 2 Abs. 2 nicht bei Eigenbescheinigungen gilt; d.h. Schulen können nur Tests bestätigen, die auch vor Ort an der Schule gemacht worden sind. Ergänzend hierzu regelt § 21 CoronaVO (Hauptverordnung), dass Schülerinnen und Schüler unter Vorlage eines von ihrer Schule bescheinigten negativen Tests, der maximal 60 Stunden zurückliegt, Zutritt zu den dort genannten Einrichtungen und Veranstaltungen haben.

§ 5: „Wechselunterricht“ und § 6 „ Untersagung des Präsenzunterrichts“:
- In Grundschulen, Schulkindergärten, Grundschulförderklassen, Grundstufen der SBBZs sowie der SBBZ geistige sowie körperlich/motorische Entwicklung findet ab dem 7. Juni 2021 Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen statt. Alle anderen Schularten befinden sich weiterhin im Wechselunterricht und können ab 21. Juni 2021 in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen gehen, wenn die Inzidenz unter 100 liegt.
- Wechselunterricht findet bei Inzidenz zwischen 100 und 165 statt.
- Ab einer Inzidenz von 165 findet Fernunterricht statt.
- Es gelten die bisher bestehenden Ausnahmen.

§ 7: „Sportunterricht und außerunterrichtliche Schulsportveranstaltungen“:
- Inzidenz unter 35: im Freien und in Hallen möglich
- Inzidenz zwischen 35 und 50: in Hallen nur kontaktarm möglich
- Inzidenz zwischen 50 und 100: nur noch im Freien zulässig. In den Jahrgangsstufen 1 und 2 der weiterführenden Schulen auch in Hallen möglich
- Inzidenz über 100: Sportunterricht ist untersagt. Die bisherigen Ausnahmen gelten weiter. 

Für Schulveranstaltungen gelten die Regeln für Veranstaltungen nach §§ 11, 21 CoronaVO.

Hier können Sie die Corona-Verordnung Schule einsehen. 

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnung Kita

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 4. Juni 2021 wird gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie tritt am 7. Juni 2021 in Kraft. 

Insbesondere wird auf folgende Regelungen hingewiesen: 
- Die Betriebsuntersagung bei Überschreiten der Sieben-Tages-Inzidenz von 165 ist in § 6 geregelt und wurde aus dem bisherigen § 19 CoronaVO übernommen.
- Die Bestimmungen zur Notbetreuung, die bei Überschreitung des Inzidenzwertes von 165 greifen, sind in § 7 aufgenommen worden und entsprechen inhaltlich den bisherigen Regelungen;
- Aktualisiert und der neuen Lage angepasst wurden die Vorschriften zum Ausschluss von der Teilnahme – vgl. § 8.

Hier können Sie die Corona-Verordnung Kita einsehen.