Gebetsruf während Fastenmonat

Das Türkisch Deutsche Islamische Kulturzentrum Plochingen wird während des Fastenmonats Ramadan einen Gebetsruf per Lautsprecher verkünden.

Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie dürfen bereits seit einiger Zeit keine Zusammenkünfte von Gläubigen in Gebetshäusern stattfinden. Diese Regelungen gelten auch während des muslimischen Fastenmonats, welcher am Abend des 23. April beginnt. Das Türkisch Deutsche Islamische Kulturzentrum Plochingen hat deshalb beantragt, während des Fastenmonats Ramadan einen ca. dreiminütigen Gebetsruf per Lautsprecher zu verkünden.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland schützt die Religionsfreiheit aller Gläubigen. Das Staatsministerium Baden-Württemberg hat in einer E-Mail vom 16. April 2020 darauf hingewiesen, dass „für die rechtliche Beurteilung des muslimischen Gebetsrufes über Lautsprecher derselbe Maßstab wie für das liturgische Glockengeläut der christlichen Kirchen“ anzuwenden ist. Diesem Grundrecht stehen das Bundesimmissionsschutzgesetz und dessen ergänzenden Bestimmungen entgegen.

Die Stadtverwaltung hat den Gebetsruf per Lautsprecheranlage während des Fastenmonats Ramadan deshalb unter Auflagen genehmigt.